• Fraktionsvorsitzender
• Sprecher für Gesundheits- und Wehrpolitik
• Mitglied im Sozialausschuss

Politische Schwerpunkte - Norbert Nieszery

Gesundheitspolitik

Als gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion setze ich mich dafür ein, dass auch zukünftig, unter veränderten Rahmenbedingungen, eine qualitativ hohe und flächendeckende medizinische Versorgung der Bevölkerung in Mecklenburg-Vorpommern sichergestellt wird.
Schwerpunkt dabei ist die Krankenhausplanung, die im Mai 2008 im Bereich Psychiatrie fortgeschrieben wurde und auch durch meine intensive Begleitung weiterhin eine wohnortnahe stationäre Grundversorgung für alle Bürgerinnen und Bürger in M-V garantiert.

Schwerpunktaufgabe: Langfristige Sicherung der
drei Krankenhausstandorte im Landkreis Güstrow

Es wird auch im kommenden Planungszeitraum kein Krankenhaus in unserem Bundesland geschlossen werden. Maßgeblich habe ich an der Erarbeitung eines Grundlagenkataloges zur künftigen Sicherung der flächendeckenden ärztlichen Versorgung in M-V mitgewirkt. Wichtig ist für mich die Aufrechterhaltung der Gesundheit unserer Kinder und Jugendlichen. Deshalb habe ich die Forderung nach Definitionen von Gesundheitszielen für Kinder und Jugendliche als politisches Instrument unterstützt. Damit hat ein Prozess begonnen, durch den alle Akteure in die Pflicht genommen werden, ihren Beitrag zur Verbesserung der Kindergesundheit in unserem Land zu leisten. Vorrangig wird dabei auf Gesundheitsförderung und Prävention gesetzt.

Unsere Strukturen im Gesundheitswesen, im Tourismus sowie im Freizeit-, Kultur- und Erlebnisbereich sind modern. Mecklenburg-Vorpommern hat zudem reizvolle Landschaften, saubere Luft, eine umweltgerechte Landwirtschaft und gesunde Nahrungsmittel. Dies gibt uns einen echten Standortvorteil als Gesundheitsland, den wir für die Zukunft nutzen sollten. Das Gesundheitswesen bietet großes Potenzial für neue Arbeit. Die soziale Gesundheitswirtschaft ist einer der beschäftigungsstärksten Branchen Deutschlands. Schon heute arbeitet jeder 10. Erwerbstätige im Gesundheitswesen. Dies müssen wir für M-V nutzen. Investitionen in Gesundheit sind Zukunftsinvestitionen.

Hier können wir aus eigener Kraft eine Marktführerschaft erringen, die schon mittelfristig eine große Zahl neuer Arbeitsplätze schaffen und zur wirtschaftlichen Stabilisierung des Landes beitragen kann. Die Gesundheitswirtschaft ist die große Zukunftschance für Mecklenburg-Vorpommern.

"MV tut gut." schließt den Landkreis Güstrow ein, auch hier gilt es,
diesen Trend bewusst zu fördern.

Die Gesundheitsversorgung ist eine der wichtigsten Grundlagen für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt. Ich stehe für eine Bürgerversicherung bei Gesundheit und Pflege. Dabei sollen alle Bürger entsprechend ihres Einkommens in die Solidargemeinschaft einzahlen. Leider war dies bisher mit der CDU nicht umzusetzen. Gleiche Gesundheitschancen und die solidarische Absicherung der allgemeinen Lebensrisiken Krankheit und Pflege für alle Menschen sind wesentliche Voraussetzungen für Freiheit und gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe. Ich sehe meine Aufgabe darin, dazu beizutragen, dass die Gesundheit aller Bürgerinnen und Bürger verbessert bzw. erhalten werden kann. Diese Intention ist in eine Landtagsentschließung zur Bürgerversicherung eingeflossen.

Mein Ziel ist, dass alle Menschen am medizinischen Fortschritt teilhaben können. Deshalb muss das Geld der Beitragszahler genau dorthin fließen, wo es benötigt wird und dafür brauchen wir einen verantwortungsvollen Umgang aller Akteure mit den zur Verfügung stehenden Mitteln.

In einer Gesellschaft, in der die Menschen zum Glück immer älter werden, muss auch die Teilhabe am Gesundheitswesen gesichert werden. Dazu gehört für mich eine wohnortnahe ambulante Versorgung durch niedergelassene Haus- und Fachärzte, die Sicherung der freien Arztwahl und die Stärkung der Zusammenarbeit der ambulant tätigen Haus- und Fachärzte mit Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Dazu trägt die Fortschreibung des Masterplans zur künftigen Sicherung der flächendeckenden ärztlichen Versorgung in Mecklenburg- Vorpommern bei, der auf meine Initiative zurückzuführen ist.

Zu einer vorsorgenden Gesundheitspolitik gehört es meines Erachtens, Krankheiten vorzubeugen, gesundheitsförderliche Lebens-, Wohn- und Arbeitsbedingungen zu realisieren und soziale Unterschiede in Gesundheitschancen und Lebenserwartung auszugleichen.

Pflege enger Kontakte zu den Trägern und Betroffenen, um ihre Anregungen berücksichtigen zu können, über Gesetzesvorhaben aufzuklären und deren Umsetzung zu begleiten

Weitere Schwerpunkte meiner Arbeit im Sozialausschuss sind die Pflege und die Verbesserung der Situation von Menschen, die an Demenz erkrankt sind sowie die geriatrische Versorgung. Die Nachfrage nach Betreuungsleistungen für pflegebedürftige Menschen, besonders auch für Demenzerkrankte und Menschen mit Behinderungen wird in Zukunft stark ansteigen. Dies gilt insbesondere für Mecklenburg-Vorpommern aufgrund seiner wachsenden Zahl an alten Menschen. Deshalb begrüße ich es, dass im Rahmen der Pflegereform die Leistungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen spürbar ausgebaut werden sollen und die Pflegeberatung durch wohnortnahe Pflegestützpunkte organisiert werden soll. Damit sollen Angehörige insbesondere von organisatorischen Lasten deutlich befreit und eine effiziente Vernetzung aller Angebote sowie eine ganzheitliche Versorgungsstruktur erreicht werden.

Meine Aufgabe sehe ich in der konstruktiven Begleitung des Aufbaus von Pflegestützpunkten im Land und insbesondere für den Landkreis Güstrow.

Ein wichtiger Arbeitsbereich im Sozialausschuss stellt die Novellierung des Kindertagesförderungsgesetzes dar. Dabei ist es mir wichtig, dass in M-V alle Kinder eine echte Chance auf eine selbst bestimmte und erfolgreiche Zukunft haben und dies unabhängig vom Einkommen der Eltern. Deshalb setze ich mich für eine individuelle Förderung der Kinder ein. Zudem muss die gestiegene Inanspruchnahme ausgeglichen werden, so dass die Finanzierungsanteile von Kommunen und Eltern stabil bleiben. Weiterhin sollen bedarfsgerecht Angebote an Ausbildungsplätzen für Erzieherinnen zur Verfügung gestellt und Fort- sowie Weiterbildung einen höheren Stellenwert erhalten.

15 Millionen Euro mehr für die Kindertagesbetreuung zugunsten einen gerechten Finanzierung, für gleiche Chancen und für mehr Qualität.

>> Bürgerversicherung
>> Bürgerversicherung vor Kopfpauschale - Norbert Nieszery (PDF 289 KB)
>> Landtag M-V beschließt Unterstützung für ambulante und
stationäre Palliativmedizin (PDF 24,7 KB)
>>Unterrichtung der Landesregierung „Landesaktionsplan zur Gesundheitsförderung und Prävention in Mecklenburg-Vorpommern“ (PDF 343 KB)
>>Unterrichtung der Landesregierung „Bericht zum Masterplan Gesundheitswirtschaft Mecklenburg-Vorpommern“ (PDF 206 KB)
>> Unterrichtung durch die Landesregierung „Masterplan zur künftigen Sicherung der flächendeckenden ärztlichen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern“  (PDF 1,00 MB)

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